Gestern war ich zu Gast bei der Jungen Union Saale-Holzland-Kreis – ein intensiver und
zugleich sehr konstruktiver Austausch über die Zukunft unserer Wehrhaftigkeit, die
Modernisierung des Wehrdienstes und die Frage, wie wir Deutschland insgesamt wieder
verteidigungsfähig machen.
Nach der Begrüßung durch Lilly Krahner diskutierten wir gemeinsam mit dem Arbeitskreis Internationales über die Bedeutung praktischer Verteidigungsfähigkeit und über die
Herausforderungen, die seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 entstanden sind. Im Faktencheck von Josephine Ringel wurde deutlich: Die Wehrpflicht wurde damals nicht
abgeschafft, sondern ausgesetzt – allerdings mit dem Effekt, dass wichtige Strukturen wie Wehrersatzämter, Personal und Planungsprozesse verloren gingen. Der freiwillige Wehrdienst konnte diese Lücken nie wirklich füllen. Gleichzeitig stärkt Wehrdienst Gemeinschaftsgefühl, wirkt extremismuspräventiv und bildet die Basis für eine belastbare Reserve.
Im Mittelpunkt des Abends stand dann der Überblick über das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Es geht darum, Deutschland angesichts der verschärften Sicherheitslage wieder
handlungs- und verteidigungsfähig zu machen – militärisch wie zivil. Der Bundestag arbeitet aktuell an drei wichtigen Gesetzen: der Stärkung der militärischen Sicherheit in der
Bundeswehr, der Beschleunigung von Planung und Beschaffung sowie der Modernisierung des Wehrdienstes. Ziel ist ein praxistaugliches Gesetz, das der Realität in der Truppe gerecht wird und zur Erreichung der NATO-Fähigkeitsziele beiträgt. Im Fokus stehen die Wiederaufnahme der Wehrerfassung, attraktivere Rahmenbedingungen für freiwillige Dienstleistende sowie der Aufbau einer starken Reserve.
Union und SPD haben sich bereits auf wesentliche Eckpunkte geeinigt: Ein gesetzlicher
Aufwuchspfad soll 260.000 aktive Soldaten sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten
sichern, das Verteidigungsministerium wird künftig regelmäßig Bericht erstatten, alle
18-Jährigen sollen erfasst und ab 2027 ganze Jahrgänge wieder gemustert werden. Freiwillige profitieren von besserer Bezahlung und Zuschüssen, und eine Bedarfswehrpflicht kann
aktiviert werden, wenn Freiwilligkeit nicht ausreicht. Gleichzeitig spielt die
Gesamtverteidigung eine immer größere Rolle: Der Operationsplan Deutschland zeigt, wie eng militärische und zivile Strukturen verzahnt sind – von Energie und Kommunikation bis hin zu Infrastruktur und Verwaltungsstrukturen.
Ein weiteres wichtiges Thema war der Wunsch der CDU nach einem verpflichtenden
Gesellschaftsdienst für junge Menschen – unabhängig davon, ob Wehr- oder Zivildienst. Es geht darum, den Gemeinsinn zu stärken und die Resilienz unserer Gesellschaft zu erhöhen. Die Umsetzung wäre politisch anspruchsvoll, da sie eine Grundgesetzänderung erfordert.
In der anschließenden Fragerunde ging es um die Bereitschaft der SPD, diesen Weg
mitzugehen, um die Frage, wie wir jungen Menschen wieder vermitteln können, warum
Wehrfähigkeit für unseren Lebensstandard und unsere Sicherheit entscheidend ist, und darum, wie Schulen stärker eingebunden werden können – ohne militärischen Drill, sondern mit Fokus auf Gemeinschaft und realitätsnahe Einblicke. Ebenso wurde diskutiert, welche Rolle jede und jeder selbst in der Bundeswehr oder im Zivildienst übernehmen könnte.
Vielen Dank an die Junge Union Saale-Holzland-Kreis für die Einladung, den offenen Dialog und das große Interesse an Deutschlands sicherheitspolitischer Zukunft
