Die erste Sitzungswoche nach der Regierungsbildung ist in vollem Gange. Hier sind die aktuellen Höhepunkte:
- Ich habe die Woche mit der Sitzung der Landesgruppe Thüringen begonnen, die wie üblich am Montag stattfand.
- Am kommenden Mittwoch wird Bundeskanzler Friedrich Merz in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag die politischen Leitlinien der neuen Regierungskoalition darlegen.
- Anschließend findet eine zweistündige Debatte mit darauffolgenden Aussprachen zu aktuellen Themen einzelner Ressorts statt.
- Nach der Kanzlerwahl und der Regierungsbildung in der letzten Woche nimmt der Deutsche Bundestag diese Woche seine Arbeit vollständig auf. Am Donnerstag beschließt das Plenum die Einsetzung der Ausschüsse, die den Kern der parlamentarischen Detail- und Kontrollarbeit bilden.
Nun kann es mit der inhaltlichen Arbeit richtig losgehen!
