Die vorletzte Sitzungswoche des Jahres begann mit Besuch meiner Mitarbeiter aus dem
Wahlkreis. Gemeinsam mit dem Berliner Büro haben wir die vergangenen neun Monate
reflektiert, zentrale Schwerpunkte für das nächste Jahr festgelegt und ein
Social-Media-Briefing durchgeführt. Der Abend klang bei einem gemeinsamen Essen
aus – eine gute Gelegenheit, um abseits des parlamentarischen Betriebs miteinander ins
Gespräch zu kommen.
Intensive Facharbeit und Gespräche zur Rolle von Frauen in der Bundeswehr
Der Dienstag stand wie immer im Zeichen intensiver Facharbeit. Zu Beginn tagten die
Arbeitsgruppen für Verteidigung sowie für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung. Anschließend lud ich zu einem ersten Fachgespräch fraktionsübergreifend alle Fachpolitikerinnen aus dem Verteidigungsausschuss ein um über die (zukünftige) Rolle von Frauen in der Bundeswehr zu sprechen. Abgerundet wurde der Tag durch die Verabschiedung der ehemaligen Wehrbeauftragten Dr. Eva Högl, die das Amt von 2020 bis 2025 mit großem Einsatz geprägt hat.
Ausschusstag und Austausch mit Soldaten des Zentrums Innere Führung
Der Mittwoch war ein eng getakteter Ausschusstag. Neben den regulären Sitzungen im
Verteidigungsausschuss und im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung fand die Regierungsbefragung mit Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und dem Chef des Bundeskanzleramts, Thorsten Frei, statt. Das Highlight des Tages war für mich der Besuch von Soldaten des Zentrums Innere Führung. Der Austausch zwischen der Bundeswehr und dem Parlament ist sehr wichtig und für mich persönlich als Oberstleutnant ganz
besonders. 24 Jahre habe ich gedient und nun sitze ich quasi auf der anderen Seite und mache Gesetze für die Truppe, meine Kameradinnen und Kameraden. Den Abend beschloss ein eindrucksvolles Thüringer Adventskonzert in der Französischen Friedrichstadtkirche – unter der Schirmherrschaft unseres Ministerpräsidenten Mario Voigt und musikalisch getragen vom Musikgymnasium Schloss Belvedere.
Neues Mitglied im Unterausschuss für Abrüstung und internationale Sicherheit
Am Donnerstagmorgen tagte der Unterausschuss Rüstungs-, Proliferationskontrolle,
Nichtverbreitung und internationale Abrüstung, in dem ich seit neustem ordentliches Mitglied bin. Auch wenn man meinen mag, dass der Unterausschuss in der heutigen Zeit angesichts der verstärkten Aufrüstung und Neuausrichtung der Verteidigungsfähigkeit von Deutschland und Europa keine Rolle mehr spielt, so ist genau das Gegenteil der Fall. Gerade in Zeiten wachsender militärischer Spannungen und Rüstungswettläufe bleibt die Aufgabe des
Ausschusses, durch internationale Kooperation und Kontrolle die Risiken einer
unkontrollierten Eskalation zu minimieren und die Grundlage für nachhaltige Sicherheit zu schaffen.
Humanitäre Unterstützung und diplomatische Klarheit für den Sudan
Am Nachmittag habe ich zu Anträgen der Opposition im Plenum über die Lage im Sudan
gesprochen und betont, dass humanitäre Unterstützung, diplomatische Klarheit und
international abgestimmtes Handeln entscheidende Voraussetzungen für eine glaubwürdige Friedensperspektive sind.
Abstimmungen und Rede zum Wehrdienstmodernisierungsgesetz
Der Freitag spielte sich fast ausschließlich im Plenum und in der Abgeordnetenlobby ab.
Diesmal hielt ich eine Rede zur zweiten und dritten Lesung des
Wehrdienstmodernisierungsgesetzes. Dabei habe ich hervorgehoben, wie wichtig ein
moderner, attraktiver Wehrdienst und verlässliche Strukturen für die Zukunftsfähigkeit
unserer Bundeswehr sind. Dass das Gesetz nach langer, intensiver Arbeit erfolgreich
verabschiedet wurde, freut mich besonders, auch weil es mir als Oberstleutnant persönlich am Herzen liegt und ich es als Berichterstatterin für Personal auf parlamentarischer Ebene eng begleitet habe.
Abstimmung zur Stabilisierung des Rentenniveaus und Rückkehr in den Wahlkreis
Im Anschluss folgte die Abstimmung zur Stabilisierung des Rentenniveaus, die nach
ausführlicher Debatte und zahlreichen Spekulationen schließlich mit einer Kanzlermehrheit angenommen wurde. Das ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass wir verschiedene Meinungen zulassen, diskutieren aber dadurch letztlich eben nicht die Stabilität der Regierung gefährdet wird. Nach weiteren Abstimmungen im Plenum ging es für mich schließlich zurück in den Wahlkreis.
