Die Woche begann am Montag mit der öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Die Anhörung bot spannende Einblicke in die
fachliche Perspektive der Sachverständigen und verdeutlichte die Bedeutung einer gut
durchdachten Modernisierung des Wehrdienstes für unsere Gesellschaft und
Sicherheitsarchitektur. Die Unionsfraktion hatte mit Prof. Dr. Sönke Neitzel von der
Universität Potsdam und Oberst André Wüstner, dem Vorsitzenden des Deutschen
Bundeswehrverbands, zwei Experten eingeladen. Diese machten deutlich, dass ein rein
freiwilliges Modell nach ihrer Einschätzung nicht genügend Personal für die Bundeswehr
gewinnen könne.
Der Dienstag startete wie gewohnt mit den Sitzungen der Arbeitsgruppen Verteidigung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. In der Arbeitsgruppe für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war zudem unser Fraktionsvorsitzender Jens Spahn zu Gast und tauschte sich mit der Arbeitsgruppe aus. Anschließend fand die reguläre
Fraktionssitzung statt. Am Abend nahm ich an einer Veranstaltung anlässlich des
70. Geburtstags von Bundeskanzler Friedrich Merz teil.
Am Mittwoch tagte wieder der Verteidigungsausschuss. Im Anschluss hatte ich die Ehre, am feierlichen Gelöbnis zum 70. Jahrestag der Bundeswehr teilzunehmen. Besonders
beeindruckend war die Rede unseres Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier. Er zeichnete die Entwicklung der Bundeswehr von ihren schwierigen Anfängen bis hin zu ihrer heutigen festen Verankerung in unserer Demokratie mit großer Klarheit und historischer Tiefe nach. Seine Worte verbanden Dank und Anerkennung für den Dienst der Soldatinnen und Soldaten mit einem eindringlichen Blick auf die sicherheitspolitischen
Herausforderungen unserer Zeit. Danach folgte ein Empfang im Bundestag für verschiedenste Nichtregierungsorganisationen. Gerda Hasselfeldt vom Deutschen Roten Kreuz gab dabei
einen Impuls für den Austausch. Es bot sich die Gelegenheit, mit Vertreterinnen und
Vertretern verschiedenster NGOs ins Gespräch zu kommen.
Der Donnerstag begann mit einer kurzfristig einberufenen Fraktionssitzung aufgrund der
Einigung mit der SPD zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz. Mit der Abstimmung wurden wichtige Fortschritte im Gesetzgebungsverfahren erzielt. Im weiteren Verlauf stand die
Sitzung der Frauen in der Fraktion auf dem Programm. Außerdem gab es mehrere
namentliche Abstimmungen. Unter anderem haben wir über die Verlängerung des
Bundeswehreinsatzes bei der EU-Mission „EUNAVFOR MED IRINI“ abgestimmt. Die Mission soll weiterhin dabei helfen, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen
durchzusetzen. Bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sollen zur
Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer eingesetzt werden. Insgesamt stimmten 313 Abgeordnete dafür, 182 dagegen, und 69 enthielten sich.
Am Freitag standen weitere namentliche Abstimmungen an. Danach reiste ich zurück nach Thüringen, um am kleinen Parteitag der CDU Thüringen in Erfurt teilzunehmen.
