Nach der Anreise aus dem Wahlkreis startete die erste Sitzungswoche des neuen Jahres direkt mit einem inhaltlich intensiven Termin: Gemeinsam mit der CDU/CSU-Arbeitsgruppe für Verteidigung besuchte ich das Operative Führungskommando der Bundeswehr. Nach einer Einführung in Auftrag und Struktur des Kommandos sowie einem aktuellen Lagebild zur sicherheitspolitischen Situation stand insbesondere der Sachstand sowie die geplante Fortentwicklung des OPLAN DEU im Mittelpunkt.
Am Nachmittag nahm ich am Festakt zum Preis „Bundeswehr und Gesellschaft“ teil, der durch unseren Bundesminister der Verteidigung, Boris Pistorius, eröffnet wurde. Die Auszeichnung macht deutlich, wie wichtig der Dialog zwischen Streitkräften und Zivilgesellschaft für den gesellschaftlichen Rückhalt unserer Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist. Den Abschluss des Tages bildete die Landesgruppensitzung, in der wir uns diesmal mit Niklas Wassmann, Generalsekretär der CDU Thüringen, zu aktuellen politischen Entwicklungen im Land und zur strategischen Ausrichtung austauschten.
Wie in jeder Sitzungswoche standen am Dienstag zahlreiche fachpolitische Beratungen auf der Agenda. In den Arbeitsgruppen Verteidigung sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und in der Fraktionssitzung konnten wir zentrale parlamentarische Vorhaben beraten und die politische Arbeit weiter voranbringen.
Am Mittwoch kamen der Verteidigungsausschuss sowie der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zusammen. Im Verteidigungsausschuss wurde lange über die Vorfälle im Fallschirmjägerregiments 26 gesprochen. Im Raum stehen Vorwürfe extremistischer Aktivitäten, sexueller Übergriffe sowie Drogenmissbrauchs – Verhaltensweisen, für die es in der Bundeswehr keinen Platz gibt. Gerade deshalb sind eine lückenlose Aufklärung und eine konsequente Aufarbeitung unerlässlich, um Vertrauen zu erhalten, Verantwortung eindeutig zu benennen und klarzumachen, dass Fehlverhalten in den Streitkräften weder geduldet noch relativiert wird.
Später am Nachmittag nahm ich an der Regierungsbefragung mit dem Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, sowie der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Reem Alabali Radovan, teil.
Der Donnerstag begann mit der Sitzung des Unterausschusses für Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung, in der wir uns über die Zukunft der Ottawa Konvention austauschten. Darüber hinaus kam die Gruppe der Frauen zusammen, die sich mittags mit Jens Spahn austauschte und am Abend den Dialog mit den Kolleginnen der SPD fortsetzte – ein wichtiger Beitrag für den fraktionsübergreifenden Austausch zu gleichstellungspolitischen und gesellschaftlichen Fragen.
Mein parlamentarischer Höhepunkt dieser Woche war am Freitag meine Rede im Plenum zu der von Bündnis 90/Die Grünen einberufenen Aktuellen Stunde zum Thema „Deutschlands Rolle bei der Verteidigung der internationalen Ordnung“. Die Debatte hat noch einmal verdeutlicht, wie sehr die internationale Ordnung unter Druck steht und wie wichtig es ist, deutsche und europäische Interessen klar zu benennen. Für mich ist dabei entscheidend, dass die transatlantische Partnerschaft das Fundament unserer Sicherheit bleibt, zugleich aber klare Kante gezeigt wird, wenn Partner die Prinzipien von territorialer Integrität und Souveränität offen in Frage stellen. Europas Rolle als selbstbewusster, verantwortungsbereiter Akteur in der internationalen Politik weiter zu stärken, bleibt eine der zentralen Aufgaben dieser Legislaturperiode.
Mit vielen inhaltlichen Impulsen und klaren politischen Weichenstellungen war diese erste Sitzungswoche ein intensiver und zugleich motivierender Auftakt in das parlamentarische Jahr 2026.
