Auch in dieser Sitzungswoche standen zahlreiche Gespräche, Beratungen und fachpolitische Termine auf der Tagesordnung.
Zu Beginn der Woche tauschte ich mich mit Sebastian Engmann, Bundesgeschäftsführer der Volkssolidarität, über die Ausgestaltung chancengerechter Politik für Ostdeutschland aus. Dabei wurde deutlich, wie eng Themen wie Kinder- und Jugendpolitik, soziale Sicherung, Pflege, Wohnen und kommunale Infrastruktur – insbesondere in ländlichen und schrumpfenden Regionen – miteinander verknüpft sind und wie wichtig es ist, diese stets im Kontext der Stärkung demokratischer Werte zu betrachten.
Im Anschluss ging es wie gewohnt in die Sitzung der Landesgruppe. Darüber hinaus fanden die regulären Sitzungen der Arbeitsgruppen Verteidigung sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt, in denen wir aktuelle sicherheits- und entwicklungspolitische Fragestellungen beraten haben. Ebenfalls nahm ich an der Fraktionssitzung teil.
Im Rahmen eines Treffens mit den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses kam es zu einem Austausch mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Mykhailo Fedorov. Dabei wurden die aktuellen Herausforderungen der europäischen Sicherheitsordnung sowie die Bedeutung einer engen Abstimmung mit unseren Partnern deutlich. Ergänzt wurde dies durch die regulären Sitzungen des Verteidigungsausschusses sowie des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Ebenso tagte der Unterausschuss Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung.
Darüber hinaus führte ich Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus der internationalen Zusammenarbeit. So tauschte ich mich mit Hannah Neumeyer von WaterAid sowie Johannes Rück von WASH über aktuelle Herausforderungen im Bereich der
Wasser-, Sanitär- und Hygieneversorgung aus.
Ein weiterer wichtiger Termin war die Sitzung der Gruppe der Frauen mit einem Impulsvortrag von Gitta Connemann, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Im Mittelpunkt standen Fragen der wirtschaftlichen Teilhabe sowie der Gleichstellung.
Im Plenum befassten wir uns unter anderem mit der Rechenzentrumsstrategie. Dabei ist entscheidend, dass Deutschland als wettbewerbsfähiger Digitalstandort gestärkt wird. Dazu gehören verlässliche Rahmenbedingungen, schnellere Genehmigungsverfahren sowie eine leistungsfähige und nachhaltige Energieversorgung. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit den Anforderungen an Klimaschutz und Versorgungssicherheit in Einklang gebracht wird.
Zudem wurde in einer Aktuellen Stunde die humanitäre Lage im Libanon thematisiert, bei der die Bedeutung einer verlässlichen internationalen Unterstützung erneut deutlich wurde.
