Im Bundestag standen zwei arbeitsintensive Sitzungswochen an. Den Auftakt machte ich am Montag mit der Sitzung der Thüringer Landesgruppe. Am Dienstag folgten turnusgemäß die Arbeitsgruppensitzungen für Verteidigung sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, ebenso wie die Fraktionssitzung.
Ein besonders bewegender Moment dieser Woche war der Trauerstaatsakt für Prof. Dr. Rita Süssmuth. Mit ihr verliert unser Land eine prägende Persönlichkeit, die sich über Jahrzehnte hinweg mit großem Engagement für Demokratie, Frauenrechte und gesellschaftlichen
Zusammenhalt eingesetzt hat. Ihr Wirken bleibt Auftrag und Verpflichtung zugleich.
Im Anschluss folgte der Auftakt des Nationalen Veteranentages 2026. Dieser Tag sendet ein wichtiges Signal der Anerkennung und des Respekts gegenüber den Angehörigen der
Bundeswehr, die in besonderer Weise Verantwortung für unser Land übernommen haben.
Auch die Ausschussarbeit prägte die Woche. Im Verteidigungs- sowie im Ausschuss für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Unterausschuss für Rüstungs- und Nichtverbreitung befassten wir uns mit aktuellen sicherheits- und entwicklungspolitischen Fragen. Im Entwicklungsausschuss waren unter anderem Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan sowie Annalena Baerbock in ihrer Funktion als Präsidentin der
Generalversammlung der Vereinten Nationen zu Gast.
Im Rahmen der Regierungsbefragung stellten sich Bundesverteidigungsminister Boris
Pistorius und Bundesgesundheitsministerin Nina Warken den Fragen des Parlaments. Dabei ging es um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ebenso wie um die Stabilität unseres
Gesundheitssystems – zwei Bereiche, die ineinandergreifen, insbesondere wenn es um die
Resilienz unseres Landes geht.
Auch gesellschaftspolitische Themen fanden Raum: In der Gruppe der Frauen wurde die
Produktion „Prima Facie“ vorgestellt. Die Dramaturgin Maria Kordasch vom Schauspiel am Städtischen Theater Chemnitz gab einen eindrucksvollen Einblick in die Auseinandersetzung mit sexualisierter Gewalt, dem Rechtssystem und der Perspektive von Betroffenen. Der
Austausch verdeutlichte erneut, wie wichtig Sensibilität, rechtliche Klarheit und
gesellschaftliche Verantwortung in diesem Bereich sind.
Der beste Tag der Woche war für mich der Freitag: Mein Team hat mich zu meinem Geburtstag mit Konfetti und Kuchen im Büro empfangen.
An demselben Tag haben wir außerdem ein zentrales Gesetz, das GEAS-Umsetzungsgesetz, verabschiedet. Damit bringen wir wieder mehr Ordnung in unser Asylsystem. Klar ist:
Entscheidungen müssen frühzeitig und konsequent an den Außengrenzen getroffen werden. Das schützt Schutzbedürftige und begrenzt irreguläre Migration. Ist ein anderer EU-Staat
zuständig, werden Leistungen künftig nur noch dort gewährt. Wer im Verfahren täuscht oder unterzutauchen droht, kann in Asylverfahrenshaft genommen werden. Der Rechtsstaat darf sich nicht austricksen lassen – mit dem GEAS-Umsetzungsgesetz schaffen wir dafür die
notwendige Grundlage.
