Am vergangenen Montag fand die Klausurtagung der CDU Saale-Holzland-Kreis statt. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand, Mitgliedern des Kreistages, den Ortsvorsitzenden sowie den Vorsitzenden der Vereinigungen nutzten wir die Gelegenheit, aktuelle Themen und Herausforderungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene intensiv zu diskutieren.
Kommunalpolitische Themen im Fokus
Ein Schwerpunkt lag auf der kommunalpolitischen Arbeit im Landkreis Saale-Holzland. Dabei wurden insbesondere die bevorstehenden Sitzungen der Ausschüsse nach der Herbstpause vorbereitet.
Im Mittelpunkt standen Fragen rund um den Finanzhaushalt des Landkreises, die Kostenstruktur im Zuge des demografischen Wandels, die wirtschaftliche Entwicklung im Saale-Holzland-Kreis, die Energiekosten und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte, den Verwaltungsneubau sowie den Fortschritt der Digitalisierung im Landkreis.
Diese Themen sind entscheidend, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen langfristig zu sichern und die Rahmenbedingungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen im Landkreis weiter zu verbessern.
Landespolitische Entwicklungen
Im Anschluss widmeten wir uns aktuellen landespolitischen Fragestellungen. Diskutiert wurden unter anderem die Haushaltsdebatte in der Landesfraktion, die Feuerwehrpauschale, die Einsparvorgaben der Ministerien seit Beginn der neuen Landesregierung sowie die notwendige Vereinfachung des Papierkrieges im Rahmen des Förderdschungels in Thüringen.
Einigkeit bestand darüber, dass es Ziel der CDU bleiben muss, die vorhandenen Mittel effizient einzusetzen, Bürokratie abzubauen und die Kommunen bei ihren Aufgaben nachhaltig zu unterstützen.
Wehrhaftigkeit als zentrales Bundesthema
Ein besonderer Höhepunkt der Klausurtagung war die Diskussionsrunde zum Thema
„Wehrhaftigkeit und Wehrmodernisierungsgesetz“, die ich leiten durfte.
Im Mittelpunkt standen die Fragen, wie Deutschland seine Verteidigungsfähigkeit stärken, die Bundeswehr modernisieren und zugleich die gesellschaftliche Resilienz gegenüber äußeren Bedrohungen ausbauen kann. In der Diskussion wurde deutlich, dass Wehrhaftigkeit heute weit mehr bedeutet als militärische Stärke. Sie umfasst auch den Schutz demokratischer Werte, die Abwehr hybrider Bedrohungen, die Sicherung kritischer Infrastrukturen und die Stärkung der zivilen Verteidigungsbereitschaft.
Die geplanten Änderungen im Wehrmodernisierungsgesetz stießen auf reges Interesse und wurden aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet – von der Nachwuchsgewinnung über Materialverfügbarkeit bis hin zu Fragen der internationalen Zusammenarbeit und Verteidigungsindustrie.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer betonten die Bedeutung einer klaren sicherheitspolitischen Linie:
Deutschland muss wehrhaft, verlässlich und modern sein – im Interesse seiner Bürgerinnen und Bürger und als starker Partner in Europa und der NATO.
Fazit
Die Klausurtagung hat gezeigt, wie wichtig der offene, sachorientierte Austausch zwischen kommunalen Vertretern, Landes- und Bundespolitik ist. Ob es um Finanzen, Infrastruktur, Digitalisierung oder Sicherheit geht – nur im engen Dialog und mit einer gemeinsamen Strategie lassen sich die Herausforderungen der kommenden Jahre erfolgreich bewältigen
