Die Sitzungswoche begann mit einer auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses beim Deutschen Heer. Neben dem fachlichen Austausch über aktuelle Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung stand dabei insbesondere die praktische Vorführung moderner militärischer Fähigkeiten im Mittelpunkt. Auf dem Übungsplatz erhielten wir Einblicke in unterschiedliche Einsatzszenarien und Gefechtsdarstellungen, unter anderem zur Einsatzfähigkeit von Leopard 2A8-Kampfpanzern sowie weiteren Systemen des Heeres. Die Vorführungen verdeutlichten eindrucksvoll, welche Bedeutung Ausbildung, Einsatzbereitschaft und moderne Ausstattung für die Leistungsfähigkeit unserer Streitkräfte haben.
Am Dienstag standen wie gewohnt die Sitzungen der Arbeitsgruppen Verteidigung sowie Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung auf der Tagesordnung:
In der Arbeitsgruppe Verteidigung tauschten wir uns mit Generalleutnant Robert Sieger, Präsident des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr, insbesondere zu den Themen Personalgewinnung, Personalbindung sowie Wehrdienst und Reserve aus. In der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diskutierten wir mit Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorstandssprecher der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), über die geplante Neuaufstellung der GIZ und die zukünftige Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Am Nachmittag begrüßte der Verteidigungsausschuss zudem den estnischen Verteidigungsminister Hanno Pevkur zum Austausch über die aktuelle sicherheitspolitische Lage in Europa und die weitere Zusammenarbeit innerhalb der NATO.
Im Rahmen der Fraktionssitzung wurde außerdem die Fraktionsspitze erneut gewählt. Mit der Wiederwahl von Jens Spahn als Vorsitzendem setzt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Kontinuität und eine klare politische Führung in herausfordernden Zeiten. Am Abend nahm ich am Jahresempfang des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Henning Otte, teil. Geprägt wurde der Abend auch von den Diskussionen rund um den kürzlich vorgestellten Jahresbericht des Wehrbeauftragten. Besonders die Themen Personalgewinnung, Einsatzbereitschaft und die Modernisierung der Bundeswehr standen dabei im Mittelpunkt vieler Gespräche und unterstrichen einmal mehr die aktuellen Herausforderungen für unsere Streitkräfte.
Der Mittwoch war erneut geprägt von den Sitzungen des Verteidigungsausschusses sowie des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Im Anschluss folgte die Regierungsbefragung mit Bundesministerin Bärbel Bas und Bundesministerin Reem Alabali Radovan.
Am Donnerstag tagte der Unterausschuss für Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung. Zur Mittagszeit kam zudem die Gruppe der Frauen zusammen. Im Rahmen eines Impulsvortrags und der anschließenden Diskussion mit Kai Whittaker MdB wurden die aktuellen Vorschläge zur Abschaffung der GKV-Mitversicherung diskutiert. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die möglichen Auswirkungen auf Familien, die gesetzliche Krankenversicherung insgesamt sowie mögliche Anreiz- und Verteilungswirkungen der vorgeschlagenen Reformen.
Im Anschluss fand im Plenum die Beratung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) statt. Gerade angesichts der weiterhin fragilen Lage auf dem Westbalkan bleibt die internationale Präsenz ein wichtiger Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in der Region.
