Diese Woche hat der Bundestag in der zweiten und dritten Lesung intensiv über den Haushalt 2026 beraten und ihn beschlossen. In diesem Zusammenhang habe ich am Mittwoch zum
Einzelplan 14 gesprochen, dem Etat des Bundesministeriums für Verteidigung.
In meiner Rede habe ich betont, dass die rund 108 Milliarden Euro nicht nur eine große Summe sind, sondern vor allem ein Zeichen der Verantwortung unseres Parlaments für die
Sicherheit und Zukunft Deutschlands und Europas. Sparen an der Verteidigung wäre
kurzsichtig – die sicherheitspolitische Lage zwingt uns zum Handeln, insbesondere
angesichts der zunehmenden hybriden Bedrohungen wie Cyberangriffe, Desinformation und strategische Angriffe auf unsere liberale Gesellschaft.
Der Haushalt 2026 markiert einen Wendepunkt: Er schafft die finanziellen Voraussetzungen, strukturelle Defizite der Bundeswehr zu beheben. Entscheidend ist jedoch, dass das Geld
gezielt eingesetzt wird, Strukturen modernisiert werden und vor allem genügend Personal
gewonnen wird. Das Wehrdienstmodernisierungsgesetz ist dabei ein zentraler Baustein, um einen modernen, attraktiven und sinnstiftenden Dienst für junge Menschen zu gestalten.
Zugleich setzt die Bundesregierung mit klaren Ansagen zu zukünftigen Reformen wichtige Impulse – von der Militärstrategie über Aufwuchspläne bis hin zu konkreten Beauftragungen an die Bundeswehrführung. Verteidigungsfähigkeit entsteht nicht durch Ankündigungen,
sondern durch konsequentes Handeln, klare Zuständigkeiten und politischen Willen.
Der Haushalt 2026, das Wehrdienstmodernisierungsgesetz und die beauftragten
Reformmaßnahmen bilden gemeinsam den Rahmen, den Deutschland jetzt braucht, um seine Verantwortung in Europa konsequent wahrzunehmen.
