Wie auf der Bundeswehrtagung im November letzten Jahres von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, wurde nun endlich die Militärstrategie der Bundeswehr vorgestellt. Das ist ein bedeutender und zugleich historischer Moment, denn es handelt sich um die erste umfassende Strategie dieser Art in der Geschichte der Bundeswehr.
Im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages wurde eine Gesamtkonzeption zur Weiterentwicklung der Bundeswehr präsentiert. Im Zentrum steht dabei die neue Militärstrategie als übergeordnetes Grundlagendokument, das die sicherheitspolitische und militärische Ausrichtung vorgibt. Ergänzt wird sie durch ein neues Fähigkeitsprofil, das die strategischen Ziele in Fähigkeiten und Strukturen übersetzt. Darüber hinaus wurden weitere eng damit verknüpfte Dokumente wie die Strategie der Reserve vorgelegt.
Mit der Militärstrategie wird erstmals ein übergreifender Rahmen geschaffen, der die künftige Ausrichtung, Struktur und Entwicklung unserer Streitkräfte beschreibt. Ein zentrales Ziel der Strategie ist es, die Bundeswehr personell und materiell so weiterzuentwickeln, dass sie den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gewachsen ist. Dazu gehören unter anderem der konsequente Ausbau von Fähigkeiten in allen Teilstreitkräften, eine stärkere Fokussierung auf Abschreckung sowie der verstärkte Einsatz moderner Technologien.
In meiner parlamentarischen Arbeit werde ich mich dabei insbesondere um die personelle Komponente kümmern, da dieser Bereich in meinen Verantwortungsbereich fällt. So wichtig die Beschaffung moderner Ausrüstung und die Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel auch sind – am Ende nutzt das beste Material in großen Mengen wenig, wenn nicht genügend qualifiziertes Personal vorhanden ist, das es bedienen, führen und im Einsatz verantwortungsvoll einsetzen kann. Um die Bundeswehr nachhaltig und zügig einsatzbereit zu machen, braucht es deshalb den konsequenten Dreiklang aus Material, Personal und Infrastruktur. Alle drei Bereiche müssen gleichermaßen und entschlossen vorangetrieben werden.
Gleichzeitig gilt: Eine Strategie allein reicht nicht aus. Entscheidend wird sein, diese mit konkreten Planungskategorien, definierten Zielfeldern und messbaren Fortschritten zu hinterlegen. Nur so kann aus strategischer Ausrichtung auch tatsächlich handlungsfähige Realität werden. Wir brauchen mehr Verbindlichkeit, mehr Messbarkeit und auch mehr politischer Umsetzungsdruck. Dafür werde ich mich auch in Zukunft beharrlich einsetzen.
